Wenn Sie einen Bankkredit aufnehmen, können Sie sich diese Entscheidung in der Regel sehr gut überlegen. Schließlich bringt der Kreditvertrag eine langfristige Bindung mit sich. Anders sieht es hingegen bei offensichtlich günstigen Mietverträgen aus. Erst dann wird vielen Verbrauchern klar, dass die bequeme „Stottern„Aus Computern, Waschmaschinen und ähnlichem ist ein echter Kreditvertrag an den Kaufvertrag geknüpft.
Schließt der Käufer mit Raten den Vertrag später ab oder erweist sich der erhaltene Kredit als sehr teuer, stellt sich die Frage, wie und in welchem Zeitraum der Ratenkauf rückgängig gemacht werden kann.
Wir erklären, wie und innerhalb welcher Fristen geschlossene Mietverträge widerrufen werden können und was zu beachten ist.
- Kreditverträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern können innerhalb von 14 Tagen widerrufen werden.
- Bei Kleinkrediten oder sehr kurzfristigen Verträgen ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen.
- Wenn der Mietvertrag online abgeschlossen wurde, kann der Mietkauf „doppelt„Rücktrittsrecht.
- Der Widerruf bedarf immer der Schriftform, bedarf jedoch keiner Begründung.
- In den meisten Fällen kann mit der Kündigung des Darlehensvertrages auch gleichzeitig der geförderte Kaufvertrag widerrufen werden.
Gesetzlich garantiertes Widerrufsrecht beim Kauf eines Mietvertrages
Wird ein Kreditvertrag zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer abgeschlossen, gibt das BGB dem Verbraucher ein 14-tägiges Widerrufsrecht nach 5 495, 355 BGBRatenkaufverträge sind auch Kreditverträge im Rechtssinne. Das Darlehen zur Finanzierung des Kaufgegenstandes kann vom Verkäufer selbst oder von einem Dritten (zB Bank) gewährt werden.
Wurde der Vertrag über die Anmietung eines Produkts über das Internet abgeschlossen, steht dem Verbraucher zusätzlich ein Widerrufsrecht gemäß §§ 6 356, 355 BGB in Bezug auf den Kaufvertrag zu. Er kann auch dann erwähnt werden, wenn das Widerrufsrecht bezüglich des Darlehensvertrages aus irgendwelchen Gründen ausgeschlossen werden muss (mehr dazu weiter unten).
Wichtig ist hier jedoch: Beim Abschluss des Mietkaufvertrages muss der künftig zu widerrufende Teil aufgerufen werden.“Verbraucher„Da ist es uns einfach aufgefallen. Der Mietvertrag muss daher zu privaten Zwecken und nicht im Rahmen einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abgeschlossen worden sein.
Beginn und Dauer der Widerrufsfrist
Bei Vorliegen dieser Voraussetzungen gilt bei Verbraucherdarlehensverträgen grundsätzlich eine 14-tägige Nachfrist. Während dieser Frist ist der Verbraucher berechtigt, ohne Angabe von Gründen von seiner Vertragserklärung zurückzutreten, wenn er den abgeschlossenen Mietvertrag nicht einhalten möchte.
Die Widerrufsfrist beginnt jedoch nicht unmittelbar nach Vertragsschluss. Stattdessen stellt das Gesetz in § 356b BGB klar, dass die Widerrufsfrist erst beginnen soll, wenn der Verbraucher die für ihn bestimmte Vertragsurkunde oder eine vergleichbare Urkunde erhält.
Die Vertragsurkunde oder vergleichbare Urkunde muss auch Angaben über das gesetzlich garantierte Widerrufsrecht enthalten – dies folgt aus § 492 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 247 Abs. 6 Abs. 2 EGBGB. Wird der Verbraucher jedoch nicht oder falsch über die bestehende Widerrufsfrist informiert, beginnt er überhaupt nicht zu arbeiten.
Zum „zusätzlich„Widerrufsrecht bezüglich des Kaufvertrages, es gelten ganz ähnliche Bedingungen. Die Widerrufsfrist beginnt jedoch in der Regel mit Erhalt der Ware. Liegt keine Widerrufsbelehrung vor, verlängert sich diese auf maximal ein Jahr und 14 Tage.
Mietvertrag kündigen: So geht’s
Soll der abgeschlossene Mietvertrag gekündigt werden, muss der Vertragspartner innerhalb der vorgeschriebenen Rücktrittsfrist ausdrücklich über diese Entscheidung informiert werden. Die Entscheidung muss jedoch nicht begründet werden. Sie müssen lediglich das Widerrufsschreiben rechtzeitig per Post oder E-Mail an den Vertragspartner senden.
Wichtig ist jedoch:
Liegt ein Mietkaufvertrag vor, hat der Käufer es in der Regel mit zwei Vertragspartnern zu tun. Dies sind zum einen der Verkäufer des finanzierten Gegenstandes und zum anderen die den Kaufpreis finanzierende Bank. Gelegentlich kann der Kaufpreis aber auch vom Verkäufer selbst finanziert werden, d.h. der Kredit kann von ihm gewährt werden.
In beiden Fällen gilt jedoch: Will der Käufer die Kaufsache nicht mehr haben und ist er an den Leihvertrag nicht mehr gebunden, so reicht es aus, dass in den beigefügten Verträgen einmalig der Widerruf erklärt wird.
Der Widerruf kann sowohl im Hinblick auf den Darlehensvertrag (ggf. bei der finanzierenden Bank) oder – sofern ein Widerrufsrecht bei einem Fernabsatzvertrag besteht – auch gegenüber dem Verkäufer des Kaufgegenstandes erklärt werden. Der Widerruf gilt dann gemäß § 358 BGB für beides (also Kauf- und Darlehensvertrag).
Zugehörige Verträge
Kauf- und Darlehensverträge gelten als zusammenhängende Verträge, wenn sie eine wirtschaftliche Einheit bilden und das Darlehen ausschließlich der Finanzierung des Kaufgegenstandes dient. Abgeschlossene Verträge sind auch dann anzunehmen, wenn der Verkäufer den Kaufpreis des Kaufgegenstandes selbst finanziert
Kein Widerrufsrecht bei bestimmten Verträgen
Das Gesetz sieht bestimmte Ausnahmen vor, für die das Recht von 14 Tagen für Verbraucherkredite nicht gelten sollte. Hierzu zählen nach § 491 Abs. 2 BGB insbesondere:
- Kleinkredite mit einer Nettokreditsumme von weniger als 200 Euro
- Kurzfristige Low-Cost-Finanzierungsverträge, bei denen der Kreditbetrag innerhalb von drei Monaten zurückgezahlt werden muss
Ab dem 21. März 2016 haben Verbraucher dagegen ein gesetzliches Widerrufsrecht auch bei nahezu Nullförderung.
Darüber hinaus gilt:
Wurde der kurzfristige Finanzierungsvertrag oder das Kleindarlehen im Rahmen eines Fernabsatzvertrages (z. B. über das Internet) abgeschlossen, hat der Verbraucher keine Rücktrittsmöglichkeit vom Kreditvertrag, jedoch das gesetzliche Rücktrittsrecht vom Fernabsatzvertrag 6 356, 355 BGB. Sofern Darlehens- und Kaufvertrag verknüpft sind, wirkt sich der Widerruf des Kaufvertrages weiterhin auf den Kreditvertrag aus.